Text: Frieda Teller Bilder: Rieke Graetz
Der verlorene Klimakampf gegen eine weitere deutsche Autobahn
Als der letzte Baum im Dannenröder Forst für die Autobahn A49 gefällt wird, stürzt ein besonders großes Baumhaus krachend zu Boden. Es ist kalt, es ist der 8. Dezember 2020 und ein über 40-jähriger Kampf findet sein Ende. Lilu und 30 andere Aktivistinnen stehen mehr als 50 Polizistinnen gegenüber. Sie weinen und schreien, sind emotional aufgebracht. Die anderen, hinter dem Stacheldrahtzaun, die Menschen in Uniform, sie scheinen erleichtert zu sein. Für sie ist dieser anstrengende Einsatz mit bis zu 2000 Beamtinnen endlich vorbei, bald ist Weihnachten. „Schämt ihr euch nicht“, ruft Lilu den Polizistinnen wütend entgegen, „Wir haben alle verloren.“
Der Dannenröder Forst, auch Danni genannt, ist ein gesunder, etwa 250 Jahre alter, Mischwald aus Buchen und Eichen in Hessen, der Mitte Deutschlands. Als Trinkwasser Schutzgebiet, versorgt er etwa 500.000 Menschen in der Region mit Wasser. Für den Weiterbau der A49 zwischen Kassel und Gießen, soll eine Fläche von mehr als 27 Hektar, der Größe von 38 Fußballfeldern, gerodet werden. Die geplante neue Autobahn würde zu einer Zeiterleichterung von 11 Minuten auf dieser Strecke führen.
Laut Umfragen aus dem Dezember 2020 sind zwei Drittel der hessischen Bevölkerung für den Bau der A49. Vertreterinnen des Bündnisses „JA49“ hoffen auf wirtschaftliche Standortvorteile, sowie steigenden Tourismus. Anwohnerinnen der umliegenden Dörfer erhoffen sich durch die neue Autobahnstrecke eine Reduktion des Verkehrs, des Lärms und der Abgase vor ihren Haustüren.
Mobilitätsforschungen ergaben allerdings, dass zwar in einigen Dörfern tatsächlich weniger Autos fahren würden, in anderen könnte das Verkehrsaufkommen hingegen ansteigen. Das ist kein Einzelfall.
Als sogenanntes Braess-Paradoxon wird die mathematische Theorie bezeichnet, dass eine zusätzliche Handlungsoption zu einer Verschlechterung der Gesamtsituation für alle führen könnte. Mehr Wege sorgen auch für mehr Verkehr.
Es fühlt sich für Lilu, das ist der Name, den sie sich selbst im Wald gegeben hat, bedeutsam an, Mitte November zum ersten Mal in den Danni zufahren. Bisher hatte die 18-jährige den Protest über Social- Media verfolgt und jetzt sitzt sie selbst gemeinsam mit etwa 50 anderen Menschen in einem Bus, spielt Karten und grübelt, was sie im Danni wohl erwarten würde. Es dauert nicht lange, bis ihr Bus von der Polizei angehalten wird. Die Personalien aller Mitfahrenden werden aufgenommen, die Situation ist angespannt.
Erst um halb vier nachts erreichen Lilu und die anderen Aktivistinnen das Camp, ein Gebiet am Rande des Waldes. Dort werden sie liebevoll am Info-Point empfangen und zum Zeltplatz gebracht. Eine Hand voll Aktivistinnen lebt schon seit über einem Jahr in selbstgebauten Baumhäusern im Wald. Im Herbst 2020, zu Beginn der zweiten Corona Welle, spitzte sich der Kampf weiter zu. Am 10. November beginnen die Räumungen des besetzten Waldes durch die Polizei. Im rasanten Tempo ziehen die Rodungsmaschinen eine breite Schneise mitten durch den Danni.
Am nächsten Morgen kocht die KüFa, die Küche für alle wie jeden Tag Porridge. Alle Strukturen im Danni sind selbstorganisiert und intrinsisch motiviert. Die Ökonomin Friederike Haberman spricht deshalb von dem Danni als Common. Einem tauschlogikfreien gemeinschaftlichen Raum, in dem alle versuchen nach ihren eigenen Regeln gut zu leben, indem beigetragen statt getauscht wird und es kein Eigentum gibt. Mit Geld wird hier nicht bezahlt, jeder Mensch entscheidet selbst jeden Tag, wie er*sie sich einbringen will. „Es ist ein Gefühl von Freiheit und Anarchie“, beschreibt Lilu. Auch die Polizei erhöhte von Tag zu Tag ihre Präsenz vor Ort und baute Mitte November ein Camp am Rand des Danni auf. Täglich durchkämmt sie nun in Hundertschaften den Wald, um im Auftrag des Staates geltendes Recht durchzusetzen.
Um 4:30 Uhr klingelt Lilus Wecker im Camp. Lilu ist inzwischen schon zum zweiten Mal für mehrere Tage im Danni. Die Rodungen schreiten immer weiter voran. Drei Leggings, zwei Hosen und eine Schneehose zieht sie an, packt Essen und Bücher, darunter Haben und Sein von Erich Fromm, in ihren Rucksack und bricht um 5 Uhr mit etwa 35 anderen Menschen zu dem Gebieten auf, von dem sie glauben, dass sie an diesem Tag gerodet werden könnten. Der Wald ist in verschiede Barrios, Viertel, unterteilt, selbst organisierte Einheiten, die von den Aktivistinnen „Nirgendwo“, „Drüben“ oder „Oben“ getauft wurden. Über einen Liveticker bei Telegram informieren die Aktivistinnen sich gegenseitig in welchen Barrios Polizeikontrollen oder Räumungsarbeiten stattfinden und wo gerade Unterstützung gebraucht wird. Am 30. November schreiben sie: „Vorsicht auf der Straße von Planet B nach Nirgendwo.“
Es ist noch dunkel und Lilu und die anderen Aktivist*innen wollen die Polizei nicht durch Licht auf sich aufmerksam machen. Vorsichtig weichen sie ihren errichteten Barrikaden und Löchern aus. An der Stelle für die heutige Besetzung angekommen, erkunden sie die vorhandenen Strukturen aus Baumhäusern, Bodenbarrikaden und Tripods, aus drei Baumstämmen gebaute kleine Türme. Lilu hat eine selbstgebaute Schaukel mitgebracht. Mit einer Leiter und ohne Sicherung klettert sie über 2,5m hoch in ihren Baum. Dann präpariert sie ihre Hände mit Sekundenkleber und Glitzer.
Die Polizei kommt erst als es zu dämmern beginnt. Gegen 8 Uhr rückt sie über die bereits gerodete Fläche der Trasse an. „Es ist wie auf einer Bühne im Theater, wenn die Polizistinnen aus dem Gegenlicht der Scheinwerfer treten, erst dann werden sie sichtbar“, beschreibt Lilu die Szenerie. Das ist auch der Einsatz für den Chor der Aktivistinnen, sie rufen: „Danni bleibt“, „Eure Kinder werden so wie wir, eure Kinder sind schon hier“ und „ACAB – All cops are bastards.“ Die Polizei sperrt währenddessen das Gebiet für die heutige Rodung mit Flatterband ab und beginnt die Bäume zu markieren. Auch der Baum auf dem Lilu sitzt ist dabei. Was nun folgt, ist eine routinierte, teilweise gewaltvolle Konfrontation zwischen Baumbesetzerinnen und Polizei. An manchen Tagen werden Wasserwerfer und Kletterpolizistinnen eingesetzt, in anderen Momenten plaudert die Polizei scherzhaft mit den Aktivist*innen. Mitte November stürzte eine Aktivistin fünf Meter in die Tiefe, verletzte sich lebensgefährlich, weil die Polizei fahrlässig ein Sicherungsseil durchtrennte.
Lilu verweigert den Baum freiwillig zu verlassen. Nach Artikel 16 der hessischen Waldverordnung, der die Besetzung eines Waldgebiets während Rodungen verbietet, begeht sie damit eine Ordnungswidrigkeit und wird nur wenige Minuten später mit einer Hebebühne von einem Polizisten zum Boden gebracht. Als sie unten ankommt, rufen die anderen Aktivist*innen, „You are not alone“.
Wenige Stunden später ist Lilu allein. Allein in einer Zelle in der Gefangenensammelstelle in einer Stadt mehr als eine Stunde vom Wald entfernt. Allein war sie auch in der engen Kabine des Gefangenentransporters. Allein und nackt steht sie vor der Polizei, die sie bis zum Poloch durchsucht.
Lilu wusste was passieren würde. Sie durchlebt das gleiche Prozedere wie viele andere Aktivist*innen vor ihr. Dennoch hadert sie. Lilu fragt sich, was das für eine Demokratie bedeutet, dass es notwendig ist gegen Recht zu verstoßen, um die Zukunft der Menschheit zu sichern. Sie denkt, Klimaschutz ist kein Verbrechen.
Das Problem sind widersprüchliche Verträge. Zum Teil über 40 Jahre alt schreiben sie den Bau dieser Autobahnstrecke fest. In anderen Verträgen werden Firmen mit jenem Bau beauftrag und auch der Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung vereinbart die Umsetzung der Autobahnstrecke innerhalb der fünfjährigen Amtszeit. Das Pariser Klimaabkommen ist auch ein von fast allen Staaten der Erde unterzeichneter Vertrag, mit dem Ziel die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad zu beschränken. Diese Verträge sind nicht kompatibel. Doch Verträge werden von Menschen gemacht. Welche Verträge wollen wir einhalten, fragen die Klimaaktivist*innen Luisa Neubauer und Carola Rackete in einem Spiegel-Artikel im November. Jene, die zum Profit der Konzerne beitragen, physikalische Tatsachen jedoch leugnen und zum 6. Großen Massenaussterben führen oder solche, die unsere Lebensgrundlage sichern wollen?
Weniger als eine Stunde saß Lilu in ihrer Schaukel und verzögerte so die Rodung ihres Baumes. Auf diese Minuten folgten fast sieben Stunden auf der Polizeistation. Lilus Identität konnte nicht festgestellt werden, ihre Fingerabdrücke sind durch den Sekundenkleber nicht lesbar und mit einem Platzverweis wird sie am selben Abend entlassen. Den Zettel mit dem Platzverweis wirft sie direkt wieder in den Briefkasten der Polizeibehörde und macht sich erschöpft zurück auf den Weg in den Danni.
Obwohl Aktivist*innen wie Lilu Tag für Tag auf Bäume kletterten, sich wegtragen, verhaften und einsperren ließen – obwohl Fridays for Future bis zu 1,4 Millionen Menschen in ganz Deutschland für Klimaschutz mobilisierte und obwohl in Hessen Tarek Al-Wazir, von der grünen Partei, Verkehrsminister ist, wurde vier Tage vor dem 5-jährigen Jubiläum des Pariser Klimaabkommens, am 8. Dezember 2020 im Danni der letzte Baum für eine neue Autobahnstrecke gefällt.
„Die Autobahn ist ein Symbol für eine vollkommen überholte Vision von Mobilität.“, so Lena Donat, Mobilitätsexpertin bei der Umweltorganisation Germanwatch, „Wir sehen jetzt schon, wie der steigende Autoverkehr uns, unsere Städte und unseren Planeten zerstört. In der Zukunft können Autos höchstens noch eine Nebenrolle spielen – die Zukunft bewegt sich kollektiv und ressourcensparend.“ Notwendig für eine echte Mobilitätswende wären für Donat zusätzliche Investitionen in den Schienenverkehr, der Abbau der Steuervorteile für den automobilen Individualverkehr, autofreie Innenstädte und ein gesamtgesellschaftliches Umdenken in Sachen Mobilität.
Sie unterscheidet zwischen Mobilität und Verkehr. „Während Verkehr einem Wachstumsparadigma folgt, möglichst schnell möglichst viele Menschen von A, ihrem Zuhause zum Beispiel, nach B, ihrer Arbeit, zu bringen, fragt Mobilität nach den dahinterstehenden Bedürfnissen“, erklärt sie, „Warum muss ich überhaupt von A nach B kommen?“
Doch im Autoland Deutschland bleibt der Verkehrssektor das Sorgenkind in Sachen Klimaschutz. Sein Anteil an den deutschen Gesamtemissionen beträgt fast 20%. Er ist der einzige Sektor, in dem seit 1990 die Emissionen nicht langfristig gesenkt, sondern im Gegenteil weiter gestiegen sind. Orte, wie der Danni sind für Lena Donat Kristallisationspunkte eines viel grundsätzlicheren Problems.
Schon 1932 wurde in Deutschland die erste Autobahn gebaut. 247.000 Kilometer sind allein in den letzten 25 Jahren dazugekommen. Lena Donat gibt zu, dass eine echte Mobilitätswende langwierig und schwierig zu steuern ist, „Doch, dass die Bedürfnisse der Menschen nach Mobilität sich ständig verändern können, das hat auch die Covid-19 Pandemie gezeigt.“ Die gesunkenen Emissionen des Verkehrs, durch abgesagte Dienst- und Urlaubsreisen und Arbeiten aus dem Home-Office, sind ein Hauptgrund dafür, dass Deutschland überraschend doch noch seine Klimaziele für 2020 erreichte.
„Seit der Erfindung des Rades 3000 v. Chr. wurde überall auf der Welt damit begonnen Straßen zu bauen“, erklärt Professor Berthold Best, Wissenschaftlicher Leiter in Deutschlands einzigem Straßenmuseum in Germersheim. Handelsstraßen, benannt, nach den Produkten, die auf ihnen transportiert wurden, wie die Seidenstraße, gab es schon vor Christus. Zu vermehrten Verkehr kam es aber erst im Mittelalter, so Best. Davor standen alle Güter und Dienstleistungen zur grundsätzlichen Versorgung lokal zur Verfügung. In Folge zunehmender Arbeitsteilung wurde es notwendig Waren und Personen von Ort zu Ort zu transportieren.
„Das Straßennetz in Deutschland ist bereits komplett“, sagt Professor Best. Er verweist darauf, dass im aktuellen Bundesverkehrswegeplan fast drei Viertel des Budgets deshalb für den Erhalt des Verkehrsnetzes vorgesehen seien. Doch über 850 neue Autobahnkilometer sollen bis 2030 gebaut werden.
Lena Donat schlägt vor, den Bundesverkehrsplan auf seine 1,5-Grad Ziel Kompatibilität zu prüfen. Das dann überhaupt noch weitere Autobahnkilometer gebaut werden würden, hält sie für unwahrscheinlich. Professor Best setzt für den Klimaschutz auf nicht-fossile Antriebsformen und nachhaltigere Straßenbauverfahren. Er ist deshalb der Meinung, auch die Mobilitätswende findet auf der Straße statt.
Addiert man alle Verträge, die zum heutigen Zeitpunkt bereits unterschrieben sind, argumentieren die Aktivist*innen Neubauer und Rackete, steuert die Menschheit auf eine bereits vertraglich besiegelte globale Erwärmung von über 2 Grad Celsius zu. Dadurch würden wir entscheidende Kipppunkte erreichen und Rückkopplungseffekte auslösen, die wiederum eine weitaus höhere Erderhitzung zur Folge hätten, eine Klimakatastrophe.
Für die Grüne Partei ist der Danni ein Dilemma zwischen den Klimaidealen der Partei und mehrheitstauglicher Realpolitik. Der grüne hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir spielt dabei die Rolle des tragischen Helden. Nach Einschätzungen eines rechtlichen Gutachtens der Umweltorganisation BUND vom 23.November 2020 hätte Al-Wazir die Rodungen im Danni verhindern können.
Während der Planfeststellungsprüfung war es zu Rechtswidrigkeiten gekommen, die eine erneute Prüfung der Vereinbarkeit des Wasserrechts und des Bauvorhabens erfordert hätten. Eine aus diesem Anlass ins Leben gerufene Petition mit über 225.000 Unterschriften zum Stopp der Rodungen scheiterte jedoch. Al-Wazir schob die Verantwortung auf den konservativen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer als Bauherr ab. Dennoch versprach er nach Beendigung der Rodungen im Danni, nach der A49 und A44, keine weiteren Kilometer Autobahn mehr in Hessen zu bauen. Al-Wazirs Partei die Grünen könnte nach aktuellen Umfragen bei der kommenden Bundestagswahl zweitstärkste Kraft werden.
Ob die Botschaft der Fridays for Future Bewegung überhaupt in der Politik angekommen ist, fragt sich hingegen Maik Schöniger, er engagiert sich bei der Klimaliste Hessen. Die Klimaliste ist ein 2020 gegründeter Verein, der die unbedingte Einhaltung des 1,5 Grad Ziels auf politischer Ebene in den Fokus stellt und eine klimafreundliche Politik auch auf lokaler Ebene vorantreiben möchte.
Maik Schöniger würde sich lieber ganz auf seine Promotion an der Uni Marburg in Chemie konzentrieren, aber angesichts der Klimakrise ist es für ihn notwendig sich auch politisch zu engagieren. Maik Schöniger war selbst oft im Danni und tritt bei den kommenden Kommunalwahlen als Kandidat in Marburg an.
Für Professor Best ist der Grund für die andauernden Proteste gegen den Straßenbau ein Mangel an Informationen. Umweltpläne für einen Straßenneubau seien im Vorfeld für die Anwohner*innen einsehbar und inzwischen oft sogar ausführlicher als die Planungsdokumente für den eigentlichen Straßenbau. Gefällte Bäume würden mit Neupflanzungen kompensiert, so Best.
Noch einmal mindestens genauso viele Hektar Rodungen wie bereits vollführt, sind im Danni geplant. Aktivist*innen reden sogar von der dreifachen Größe. Über 100 weitere Fußballfelder Wald könnten abgeholzt werden, um Zufahrtwege und logistische Areale, wie Autobahnraststätten anzulegen. Aber Maik Schöniger betont, „Solange kein Asphalt auf dem Boden ist, ist der Danni auch noch nicht verloren.“
Für Lilu ist der Danni ein Symbol. Ein Symbol für die notwendige Mobilitätswende, für Klimagerechtigkeit und für eine neue Art des Zusammenlebens. In den Tagen, nachdem der letzte Baum gefallen war, fühlte sie sich erschöpft, die Stimmung im Camp war kraftlos, viele Aktivist*innen reisten ab. Auch Lilu ist inzwischen zurück zu Hause. Ihr Kampf war verloren. Doch der Protest wird weitergehen und wirft weit über Hessen hinaus Fragen auf, deren politische und gesellschaftliche Beantwortung drängt. Denn nicht nur im Danni werden weiterhin täglich Bäume gefällt.