von Amélie Becker | Illustrationen von Nora Boiko und Marit Brunnert

Was lange brodeln konnte, beginnt nun überzukochen: Ziviler Ungehorsam wird zur Rebellion der Straße. Klimaaktivist*innen gehen einen Schritt weiter und nutzen den Regel- und Gesetzesbruch, um Aufmerksamkeit und Sensibilität für den Klimakollaps zu erreichen. Amélie hat Extinction Rebellion in Berlin begleitet und ihre Eindrücke eines zwar friedlichen, aber deutlichen Protests gegen das Aussterben gesammelt.

Ziviler Ungehorsam – Großer Einsatz für ein großes Ziel

Friedlicher Protest erreichte in der DDR bei den Montagsdemonstrationen das Ende der SED-Diktatur. Diese Form des Protests hat eine lange und emotionale Geschichte hinter sich. Ziviler Ungehorsam ist das Instrument der Straße – der Bevölkerung – um Regierungen auf brennende Missstände aufmerksam zu machen. Gandhi bediente sich einst dieser Methode im indischen Unabhängigkeitskampf. Martin Luther King sagte in seiner berühmten Rede „I Have A Dream“ : „Mit diesem Glauben werden wir fähig sein zusammen ins Gefängnis zu gehen, zusammen für die Freiheit aufzustehen, in dem Wissen, dass wir eines Tages frei sein werden“.

Per Definition ist ziviler Ungehorsam eine Protestform, die illegal ist. Aus  politischer oder moralischer Überzeugung wird versucht Druck auszuüben, um politische Akteure und vor allem ihr Handeln zu beeinflussen. Manchmal ist ziviler Ungehorsam das Resultat einer Krise des Repräsentativsystems, manchmal das Resultat bevorstehender Katastrophen durch Regierungsversagen. Unrechtssituationen sollen durch den Protest aufgedeckt, kritisiert und neu gedacht werden. Auf der Suche nach Ursprüngen gelangt man früher oder später zu Henry David Thoreau. Thoreau weigerte sich 1846 seine Steuern zu zahlen, weil diese Gelder in Kriege, sowie Unterstützungen der Sklavenhaltung flossen. Das wiederum konnte er nicht mit seinem Gewissen vereinbaren. Er wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Dort verfasste er einen Essay, warum es in manchen Fällen rechtens sei, dem Staat den Gehorsam aufzukündigen.

Erwacht! Erhebt euch! Es widerfährt uns Unrecht!

Ziviler Ungehorsam möchte gezielt Regeln und Gesetze brechen, ohne dabei jedoch Gewalt anzuwenden. Ein friedlicher, aber sehr deutlicher Protest. Kann das funktionieren? Sind Regel- und Gesetzesbrüche für ein übergeordnetes Ziel zu rechtfertigen? Im Rechtsstaat ist eine eindeutige Linie zwischen Legalität und Illegalität markiert. Doch was in Deutschland rechtens ist, kann in anderen Ländern der Welt längst ziviler Ungehorsam sein.

Ziviler Ungehorsam Teil 1 – Ursprünge und Entwicklung
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Extinction Rebellion ist eine junge, weltweite Bewegung mit enormem Zuwachs. Durch zivilen Ungehorsam machen die Protestierenden auf die globale Klimakrise aufmerksam. Entstanden in Bristol in England, sind Wissenschaftler*innen und Aktivist*innen über zwei Jahre hinweg in einer Denkfabrik zusammengekommen und haben das Konzept der Bewegung ausgearbeitet. Ihre Ergebnisse basieren auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und den Lehren aus geschichtlichen Ereignissen. Das Resultat ist präzise und belastbar, ein argumentatives Meisterwerk – wenn alle an einem Strang ziehen.  Eine notwendige, aber detailliert geplante Reaktion auf die Klimakrise.

Der Klimakollaps steht bevor, der Zeitpunkt, an dem die Menschheit nicht mehr zurückrudern kann, an dem sich die Erderwärmung selbst potenziert und keine Regulierung mehr möglich ist. Und dieser Zeitpunkt ist zum Greifen nah und die Folgen werden drastischer sein, als wir uns alle es uns vorstellen können. Einfach gesagt: Wir sind am Arsch.

Die Rebell*innen, wie sie sich bei Extinction Rebellion intern nennen, wollen nicht mehr auf den Zeitpunkt warten, sondern jetzt handeln.

1.            Tell the truth

2.            Act Now

3.            Beyond Politics

sind die drei Maximen der Bewegung. Hinter der dritten steht das Ziel Politik neu zu erleben. Der Anspruch ist eine Bürger*innenversammlung, als neues Tool und als Auffrischung für die verstaubte Repräsentativdemokratie zu schaffen. Die Versammlung schafft mehr Möglichkeiten der Partizipation. Mitbestimmung über den Gang zur Wahlurne hinaus. Ein politischer Rat der Bürger*innen, orientiert an Modellen der Rätedemokratie, wie dem von Hannah Arendt. Extinction Rebellion möchte eine non-hierarchisch, aus der Gesellschaft organisierte Gruppe sein.

Es engagieren sich junge wie alte Menschen, Schwangere, Berufstätige und Pensionierte. Das Milieu ist oft ein ähnliches, die Bewegung diskutiert daher stark darüber, wie man klassenübergreifender mobilisiert und Menschen erreicht. Sie alle sind sich einig: Es ist schon jetzt zu spät das Ausmaß der Krise aufzuhalten, das Schlimmste muss verhindert werden. Aus Zeitnot muss die Reaktion auf die Krise drastisch sein. Ziviler Ungehorsam ist die Konsequenz, Festnahmen sind Teil der Strategie. Die Rebell*innen sind der Meinung, dass Regelüberschreitungen nötig sind, um die Politik und die Gesellschaft endlich aufzurütteln. Demonstrationen wie „Fridays For Future“ seien zwar ausdrücklich wichtig und haben den Diskurs angefeuert, die angemessene Reaktion auf die beängstigenden Fakten zum Klima blieb allerdings aus.

Deswegen will Extinction Rebellion einen Schritt weitergehen. Dort sein, wo es wehtut. Die Beteiligten sind jedoch nur in 10-20% wirklich ungehorsam. Der Rest schafft die Grundlage, auf der der Ungehorsam überhaupt erst möglich wird. Die Bandbreite spannt sich über Arbeitsgruppen für Kunst, Aktionstraining, Verpflegung, Regeneration und vieles mehr. Jede*r kann sich einbringen wo er*sie möchte, jederzeit ist Veränderung möglich und das Arbeitspensum variiert sehr stark innerhalb der Bewegung. Jede*r so viel wie er*sie kann und mag.

Tino Pfaff, 35 Jahre alt, meldet sich, um mit der Presse zu sprechen. Auf die Frage, inwiefern ziviler Ungehorsam für ein übergeordnetes Ziel gerechtfertigt sein kann, antwortet er: „Ich denke aufgrund der Begebenheiten und in Anbetracht des bevorstehenden Klimakollaps ist es gerechtfertigt. Auch wenn das ein wenig anmaßend erscheint, das ist es vielleicht auch. Ich denke jede Person hat ein Recht auf den verdienten Feierabend oder das rechtzeitige Abholen des Kindes. Das sind für mich grundlegende und legitime Bedürfnisse, das ist uns allen klar. Aber wenn wir so weitermachen, dann werden diese Bedürfnisse bald keine Rolle mehr spielen.“ Es geht hier ganz klar darum, sich selbst mit einzubeziehen als Teil des Problems, den moralischen Zeigefinger mal schön in der Tasche zu lassen.

Ein Stein reicht, um alles ins Wanken zu bringen

Doch wie steht es um die Gewalt bei Protestaktionen? Samira Akbarian, Doktorandin für Rechtsphilosophie und Verfassungsrecht an der Goethe Universität in Frankfurt promoviert zu zivilem Ungehorsam in demokratischen Staaten und erklärt, dass hier aus politikwissenschaftlicher Sicht eine Unterscheidung zwischen physischer und psychischer Gewalt getroffen werden muss. Damit sei dem zivilen Ungehorsam ein Element psychischer Gewalt inhärent. Eine Öffentlichkeit oder Regierung soll zum Hinsehen und Zuhören gezwungen werden – dies führt automatisch zu psychischem Zwang.

Extinction Rebellion formuliert in seinen zehn Leitprinzipien deutlich, ein gewaltfreier Protest zu sein. Nur wer diesen Leitfaden befolgt, kann Teil der Bewegung sein. Doch was passiert, wenn der Protest eskaliert? Es reicht eine Person, die den Konsens bricht und in der Aktion rote Linien überschreitet. Tino Pfaff erklärt, dass die Bewegung vor Eskalation niemals gefeit sein kann. Dennoch habe Extinction Rebellion ausgebildete Deeskalationteams, die sich über Monate hinweg auf solche Situationen vorbereiten. Außerdem stehe die Bewegung im Vorfeld der Aktionen stets im Kontakt mit der Polizei. Pfaff erklärt, dass diese Kommunikation bisher sehr positiv verlaufen sei. Der Bewegung geht es ganz konkret um den Schutz aller und damit auch um den der Beamten. Ob friedlicher Protest dieser Art vielleicht zu neuen Kommunikationswegen zwischen Bevölkerung und Staat führen kann? Allein das wäre ein Fortschritt. Doch der Staat hat da auch noch mit zu reden.

„Es besteht die Gefahr, dass sich zum Beispiel die politische Kommunikation verändert, insofern, dass sie weniger darauf gerichtet ist Lösungen zu finden, sondern mehr darauf, Dissens sichtbar zu machen und dadurch in eine negative Politik abdriftet. Bei zivilem Ungehorsam besteht also besonders die Gefahr, dass sich die Fronten verhärten und nicht mehr miteinander gesprochen werden kann. Aus aktivistischer Sicht muss man sagen, dass der Staat gerade bei Versammlungen und zivilem Ungehorsam selten darauf reagiert, indem er diese Impulse aufnimmt, sondern eher mit zunehmender Repression, was wir auch an den Verschärfungen der Polizeigesetze sehen können“, erklärt die Rechtsphilosophin Akbarian.

Act Now!

Ziviler Ungehorsam kann viele Nuancen und Facetten haben, je nach Hintergrund des Protests. Im Falle des Klimakollaps findet die Gesellschaft nur schleppend einen Konsens mit der Bewegung: Es muss jetzt gehandelt werden! Extinction Rebellion hat die deutsche Hauptstadt blockiert und weltweit fanden Aktionen statt in New York, London oder Paris.

Noch geht die Bewegung größtenteils von westlichen und oftmals reichen Nationen aus, die Rebell*innen sind überwiegend weiß und eher aus dem bürgerlichen Milieu. Doch Extinction Rebellion setzt sich mit dieser Problematik auseinander und versucht den Bogen weiter zu spannen, repräsentativer zu werden und sich dieser DNA vor allem kritisch bewusst zu sein. So wagt sich der Protest zwar langsam aus seinem Milieu, erreicht aber auch Länder außerhalb der westlichen und eurozentristischen Sphäre, wie Ghana und Thailand. Und wir werden sehen können, welchen Verlauf dieser zivile Ungehorsam durchleben wird. Hoffentlich wird er friedlich Geschichte schreiben!

Ziviler Ungehorsam Teil 2 – Extinction Rebellion, wer, was und warum?
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